Senatui placet

Gelassen aber zupackend hat heute Abend unser glorreiches Studierendenparlament getagt. Wie immer geschah das mit einer Unaufgeregtheit, wie sie wohl nur die Schnarchnasen-FH Dortmund hinbekommt. Ich glaube ich war einer von höchstens drei Gästen, die weder im AStA, noch in einer Fachschaft, noch in einem der heute gewählten Ausschüsse saßen. Ansonsten – weit um sich greifendes Desinteresse der Studierenden, die das Studierendenparlament ja auf dem Papier vertritt. Parteipolitisch gefärbte Listen wie RCDS, die Grünen oder die Jusos kennen wir hier nicht. Die Listen, die in unser StuPa gewählt werden, heißen "FB9", "FB8" und ähnlich. Das Parlament operiert noch dazu bei gerade einmal halber Sollstärke. Ich komme später noch darauf zurück.

Vor ein paar Wochen habe ich noch orakelt, dass man von den Studiengebühren keine Professoren einstellen kann. Die FH Dortmund hat das Gesetz ganz genau gelesen, und das Ergebnis ist – sie kann. Der Trick geht so: Man darf mit den Gebührengeldern keine neuen "Planstellen" schaffen. Muss die FH aber auch gar nicht. Im Moment sind hier in Dortmund nur 85 % aller planmäßigen Prof-Stellen besetzt. Im FB Wirtschaft fehlen übrigens zwei Professoren. Die 85 % auf 100 % auffüllen und die Party von den Studierenden bezahlen lassen, das darf die FH durchaus.

Interessanterweise hat unser AStA trotz der Existenz des FB Informatik Schwierigkeiten, studentische Hilfskräfte als Administratoren für die IT-Technik zu finden. Sie haben jetzt eine Haeckse vom Studiengang Medizinische Informatik eingestellt, die alle notwendigen Kenntnisse in Sachen Linux und Netzwerke mitbringt und sich nun einarbeiten will. Wenn demnächst mal wieder der AStA-Server alle Viere von sich streckt, kann man das immerhin mit "naja, der Admin ist ne Frau…" entschuldigen. Nein, ich meine das gar nicht so böse. Das Mädel macht einen durchaus kompetenten Eindruck.

Wie Eingangs besprochen, hat unser StuPa derzeit 13 Mitglieder, obwohl es formell 25 Sitze hat. Schuld daran ist unter anderem eine leicht lobotomierte Wahlordnung. Bei der letzten Wahl war es beispielsweise so, dass im FB Wirtschaft massig Kandidaten bereitstanden, die aber nicht ins StuPa gelangen konnten, weil im Bereich Wirtschaft die Wahlbeteiligung gegen Null ging. Umgekehrt hätte der FB Informatik mit seiner hohen Wahlbeteiligung viele, viele Abgeordnete ins StuPa drücken können, aber es gab dort nicht genug Kandidaten. Um das wenigstens zum Teil zu beheben wird nun versucht, eine neue Wahlordnung durchzupeitschen. Das letzte Wort hat dabei die FH-Verwaltung. Leichte Irritation nicht nur bei mir gab es dabei beim Thema "Wahlprüfungsausschuss". Die neue Wahlordnung kennt diesen Ausschuss nicht mehr. Das Argument ist, dass bisher die Wahlbeschwerden meistens beim Wahlausschuss landeten, der sich natürlich für nicht zuständig erklärte. Wenn die Beschwerde dann eventuell beim Wahlprüfungsausschuss ankam, bat der Wahlprüfungsausschuss den Wahlausschuss um Stellungnahme zu dem Problem. Dieses Verfahren möchte man nun für alle Beteiligten vereinfachen, indem der Wahlausschuss nun auch die Aufgaben des Wahlprüfungsausschuses übernimmt. Das kann in schweren Fällen zu der perversen Situation führen, dass erstens der Wahlausschuss sich selbst überprüfen muss, und zweitens das neu gewählte StuPa einen Beschluss über den diesbezüglichen Einspruch fällen muss. Ich weiß gar nicht genau, wie das Verfahren diesbezüglich bislang war. Wenn man Glück hat ist die neue Wahlordnung nicht undemokratischer als die letzte. Keine Ahnung.

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